Glasfaserpakt unterzeichnet

Gemeinsam ins Gigabit-Zeitalter: Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat heute mit 21 Telekommunikationsunternehmen und zwei weiteren Partnern (ARGE-Breitband Landkreis Börde und Zweckverband Breitband Altmark) in einer virtuellen Konferenz den „Glasfaserpakt Sachsen-Anhalt“ unterzeichnet. Darin vereinbaren die Vertragspartner, ihre Anstrengungen beim Ausbau ultraschneller Breitbandnetze in den kommenden Jahren weiter zu verstärken. Damit ist der Glasfaserpakt ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der „Digitalen Agenda“ sowie der Gigabitstrategie des Landes.

Zu den unterzeichnenden Telekommunikationsunternehmen gehören neben regionalen Anbietern wie Stadtwerken auch überregionale Player wie 1&1 Versatel, Deutsche Glasfaser und Tele Columbus. Sie bekennen sich im Pakt dazu, in den Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt zu investieren und dabei verstärkt zu kooperieren. Darüber hinaus soll die Mobilfunkversorgung durch Glasfaseranbindung von Mobilfunkstandorten verbessert sowie die Gigabit-Versorgung von Gewerbegebieten und -standorten vorangetrieben werden. Im Gegenzug will das Wirtschaftsministerium die Investitionsbedingungen weiter verbessern, etwa durch Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau, durch kostenlose Bereitstellung von amtlichen Geodaten für Planungszwecke und durch die Förderung kostensenkender Verlegeverfahren.


Willingmann betonte: „Ich bin davon überzeugt, dass der Glasfaserpakt dem Gigabitausbau in Sachsen-Anhalt zusätzlichen Schub geben wird. Den beteiligten Unternehmen danke ich für ihre Bereitschaft, den in unserer Gigabitstrategie festgelegten Weg gemeinsam mit dem Land weiter zu beschreiten. Für den notwendigen Ausbau unserer digitalen Infrastrukturen braucht es ein starkes Miteinander von eigenwirtschaftlichen Investitionen der Branche sowie staatlicher und kommunaler Unterstützung. Letzteres darf sich aber nicht auf die Bereitstellung von Fördermitteln beschränken. Vielmehr geht es auch darum, Investitionen in die Netze soweit wie möglich zu erleichtern und damit zu beschleunigen. Denn gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur ist.“

Mit angestoßen wurde der Glasfaserpakt durch den Branchenverband BREKO-Bundesverband Breitbandkommunikation, dem einige der Unterzeichner als Mitglieder angehören. BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers sagte: „Der Glasfaserpakt Sachsen-Anhalt setzt ein klares Zeichen für Zusammenarbeit und Kooperationen. Die unterzeichnenden Unternehmen und das Land Sachsen-Anhalt zeigen, wie wir beim Glasfaserausbau noch schneller werden können. Das gelingt nur, wenn Politik, Verwaltung und die ausbauenden Unternehmen an einem Strang ziehen. Der Pakt setzt an drei wichtigen Punkten an, die den Ausbau der einzig zukunftssicheren und gleichzeitig nachhaltigen digitalen Infrastruktur voranbringen: Kooperationen, schnellere und standardisierte Genehmigungsverfahren und die Anerkennung alternativer Verlegemethoden. Die BREKO-Unternehmen stehen bereit, weiterhin in den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau zu investieren und sich ergänzend an Förderverfahren zu beteiligen.“

Die Unternehmen und Partner, die den „Glasfaserpakt“ unterzeichnet haben, stellen in Sachsen-Anhalt derzeit ca. 500.000 Breitbandanschlüsse bereit. Sie nutzen dafür Glasfaserinfrastrukturen in einem Umfang von mehr als 5.000 Kilometern. Für die kommenden Jahre haben sie weitere Glasfaserinvestitionen im deutlich dreistelligen Millionenbereich in Sachsen-Anhalt angekündigt, um aktuellen und künftigen Kunden perspektivisch weitere Gigabitanschlüsse anbieten zu können.

Hintergrund:

Der Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangenen Jahren stark beschleunigt: Laut aktuellem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verfügten Mitte 2020 ca. 82,9 Prozent aller Haushalte in Sachsen-Anhalt über Internetanschlüsse mit Downloadraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Zum Vergleich: Mitte 2016 war es nicht einmal jeder zweite Haushalt (43,9%). Damit weist Sachsen-Anhalt die höchste Zuwachsrate aller ostdeutschen Flächenländer auf.

Über Gigabitanschlüsse (Downloadraten von mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde) verfügten Mitte 2020 rund 12 Prozent der Haushalte in Sachsen-Anhalt. Hier besteht durchaus Nachholbedarf. Aber auch in diesem Bereich ist bereits bis Ende 2021 ein deutlicher Zuwachs auf mehr als 30 Prozent zu erwarten, da neben dem laufenden Glasfaserausbau auch mehrere Netzanbieter angekündigt haben, die Kabelanschlüsse in zahlreichen Haushalten aufzurüsten.  

Zur Ergänzung der Investitionen privater Netzbetreiber stehen in Sachsen-Anhalt zwischen 2015 und Ende 2022 rund 400 Millionen Euro zur Verfügung. Durch Kombination der Fördertöpfe von EU, Bund und Land beträgt der kommunale Eigenanteil höchstens 10 Prozent. Finanzschwache Kommunen können sogar 100 Prozent Förderung erhalten. Privathaushalte werden mit Download-Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde angeschlossen – Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten symmetrische 100 Mbit pro Sekunde (Up- und Download).

Die Landesregierung hatte darüber hinaus Mitte Mai 2019 die vom Wirtschaftsministerium erarbeitete Gigabit-Strategie des Landes beschlossen. Danach sollen allen Unternehmen und Haushalten bis 2025 ultraschnelle Glasfaseranschlüsse mit Downloadgeschwindigkeiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde zur Verfügung stehen – Voraussetzung dafür sind eine erhöhte Bundesförderung, die Beschleunigung der Förderverfahren sowie eine hohe Akzeptanz der Glasfaseranschlüsse in der Bevölkerung.

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