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Autor: Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wichtigste Grundsätze bei geschäftlichen Nutzung von Social Media

Social Media: Aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Die Anzahl der monatlich aktiven mobilen Facebook-Nutzer lag im 4. Quartal 2016 bei rund 1,74 Milliarden. In Deutschland wird Facebook von rund 27 Millionen Personen genutzt (Stand: Januar 2016). Twitter […]

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Nutzungsverbot, aber kein Anspruch auf Schadensersatz bei GPL-Verletzung

Open Source Lizenzen werden heutzutage in sehr vielen Softwareprodukten eingesetzt. Entgegen der landläufigen Meinung bedeutet Open Source aber nicht, dass mit der Software alles gemacht werden dürfte. Open Source bedeutet letztlich nur, dass der Quellcode der Software einsehbar zur Verfügung […]

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Dashcams: Bilder dürfen verwendet werden

Bilder von Armaturenbrett-Kameras, sogenannten Dashcams, dürfen zur Beweisführung nach Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwendet werden. Durch die Aufzeichnung werde nicht in die Intims- oder Privatsphäre anderer Verkehrsteilnehmer eingegriffen. Zu diesem Ergebnis kommt das Oberlandesgericht Nürnberg in einem jetzt veröffentlichten Hinweisbeschluss vom […]

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YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse verdächtiger Nutzer mitteilen

YouTube und Google müssen bei einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adresse der dieser Verletzung zugeordneten Nutzer bekanntgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse sei aber keine Auskunft zu erteilen. Worum ging es? Klägerin […]

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Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Händler auch im Internet bei jedem Angebot über Elektrohaushaltsgeräte die Angabe der Energieeffizienzklasse des Geräts vornehmen müssen. Was war passiert? Die Beklagte vertreibt über einen in ihren Internetauftritt eingebundenen Onlineshop Haushaltselektrogeräte. Im Juli 2012 hatte […]

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Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet

Zur Einhaltung des EU-US-Datenschutzschilds (Privacy Shield) haben sich nach einer Mitteilung der EU-Kommission seit dem 01.08.2016 bereits über 100 US-amerikanische Unternehmen beim US-Amerikanischen Handelsministerium verpflichtet. Die zertifizierten Unternehmen können damit personenbezogene Daten aus der EU entsprechend den EU-Datenschutzvorschriften erhalten. Europäische […]

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Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler

Händler bei Amazon Marketplace kennen das Problem: Stellt man ein Produkt bei Amazon ein, ist die vorgegebene Produktbeschreibung zu übernehmen. Diese Beschreibung stammt vom ersten Händler, der das Produkt eingestellt hatte. Aber die Beschreibung kann auch von jedem Händler geändert […]

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Aufgepasst! Gesetzliche Änderungen für Webshops

Erneut ist ein Gesetz auf den Weg gebracht worden, das alle Betreiber von Webshops zur Anpassung zwingen wird. Aufgrund der Reform des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (kurz: Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG) wird nämlich mit § 270 a BGB eine […]

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Online-Handel wächst weiter – Rechtssicherheit als wichtiger Aspekt

Der E-Commerce treibt das Wachstum im Handel weiter an. Der Umsatz im Internethandel wächst nach Angaben der von der Creditreform veröffentlichten Zahlen stärker als der Offline-Handel und beflügelt die Branche. Der Anteil am elektronischen Handel stieg dabei von 11,6 % […]

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EuGH: Streaming illegaler Angebote ist rechtswidrig

Soeben flattert uns eine überraschende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ins Haus. Bislang ging man überwiegend davon aus, dass der bloße Konsum illegaler Inhalte im Internet per Streaming-Angebot erlaubt ist. Zwar erfolgt beim Streaming eine Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher des Rechners, […]

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